ECOtrinova e.V. Post bei FZE/Treffpunkt Freiburg, Schwabentorring 2, 79098 Freiburg ecotrinova@web.de 12. Mai 2024 Kommunalwahl Freiburg i.Br. 2024 11 Wahlprüfsteine von ECOtrinova e.V., gemeinnütziger Verein Energie - Klima - Bauen - Wohnen - Flächen - Natur - Umwelt - Gentech -Gesundheit - Frieden Ihre Antworten: bitte einsenden bis 18. Mai 2024 24 Uhr eingehend an ecotrinova@web.de. Ihre Antworten bitte nach Schema mit Ankreuzen X statt des O bei : O JA, O NEIN, O Enthaltung Ihre Absendedaten bitte auf Seite 4. – Ihre Antworten werden ausgewertet und ab 24. Mai online gestellt und Medien usw. bekanntgegeben. Jede Frage ist als Anregung für Sie ab S. 4 mit Hintergrund-Informationen begründet. 1. Stromversorgung und Folgen des Atomenergieausstiegs von 2023 Frage: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Freiburg von 2023 - 2029 seinen Beitrag leistet mit je 60 MW Zubau an Kraftwärmekopplung (KWK), Windkraft und Photovoltaik-Anlagen? (Die Zahlen entsprechen dem Anteil Freiburgs an der Bevölkerung von Baden-Württemberg: rund 1/50) Mehr siehe Begründung Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 2. Den Stromverbrauch stark senken. Keine Elektroheizungen. Moratorium el. Heizungswärmepumpen Frage: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass in Freiburg ab 2024 der Stromverbrauch jährlich um rund 2% sinkt, damit bis 2050 der bisherige Stromverbrauch (also ohne neue Anwendungen betrachtet) etwa halbiert ist? Und werden Sie sich gegen neue Elektroheizungen einsetzen, wo die Stadt Einfluss nehmen kann, und für ein Rückbau-Förderprogramm der Stadt für bestehende? Und werden Sie sich einsetzen für den Zubau-Stopp für elektrische Heizungswärmepumpen, bis der Kohlestromausstieg Deutschlands vollzogen ist und in der Region Überschuss-Strom aus Erneuerbaren vorliegt? Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung Mehr siehe Begründung 3.. Plus-Energie-Standard und Klimaschutz-Altbausanierungen, die auch mehr Wohnungen schaffen Frage: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass * bei der Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie in Freiburg für Neubauten der Plus-Energie-Standard durchgesetzt wird (gebäudebezogener Energieüberschuss auf Jahresbasis - zugunsten von Altbauten) und * für Altbausanierungen das Freiburger Förderprogramm deutlich aufgestockt wird – kombiniert auch für mehr Wohnungen - und der Einsatz von Solarenergie und BHKW oder Nahwärme mit BHKW wirksam gefördert wird? Und * die Modernisierungsumlage von bisher 8 % pro Jahr ab 2025 zwecks Erleichterungen bei den Mieten dort, wo die Stadt maßgeblich Einfluss hat, auf maximal 4 % sinkt entsprechend üblichen technischen Lebensdauern der Maßnahmen und dass so dort warmmieten-neutrale Sanierungen die Regel sein können? Mehr siehe Begründung Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 4. Flächenverbrauchs-STOP für Freiburg, ökosozialer Stadtumbau Frage: Werden Sie sich einsetzen *für Null Flächenverbrauch im Außenbereich für Wohn- und Gewerbegebiete und *für mehr bezahlbaren Wohnraum mit Innenentwicklung und mit ökologisch-sozialem Umbau der Stadt mit bezahlbaren Mieten für breite Bevölkerungsschichten? Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 5. STOP Neubaustadtteil Freiburg-Dietenbach Frage: * Werden Sie sich dafür einsetzen, dass der Neubaustadtteil Dietenbach nicht gebaut wird? * Und werden Sie bei Ihrer Antwort berücksichtigen, dass * 12 Jahre nach ersten Beschlüssen kein einziger Teilbebauungsplan in Kraft ist, nur vorbereitende Arbeiten laufen, * voraussichtlich vor 2030 keine Wohnung beziehbar wäre, * die freien Dietenbach-Mieten mit anfangs netto kalt 25 €/qm extrem teuer wären und den Mietspiegel hochtreiben, * der Bürgerentscheid von 2019 die Stadt und den Gemeinderat seit März 2022 nicht mehr bindet, * beschlossene Ziele und Versprechen der Stadt vor dem Bürgerentscheid von 2019 eklatant verfehlt werden: schnell viele bezahlbare Wohnungen für breite Bevölkerungsschichten, * die Erschließungskosten sich seit 2018 verdoppelten auf 1,25 Milliarden Euro - also extreme rund 180.000 Euro pro Wohnung - und das noch ganz ohne Wohngebäude * Dietenbach ein personal-, kapital- und flächenfressender Hauptgrund fürs Nichtentstehen von bezahlbarem Wohnraum in Freiburg ist, * Dietenbach den Klimaschutz-Umbau der rund 20.000 Wohn-Altbauten Freiburgs und den ökosozialen Stadtumbau für mehr Wohnen behindert, * Dietenbach eine Kosten- und Schuldenkatastrophe für Freiburg verursacht und * Dietenbach nach alldem sozialschädlich und klimaschädlich ist. - Mehr/Gründe siehe Teil Hintergrund Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 6. Walderhalt in Dietenbach * Frage: Sind Sie für den vollständigen Erhalt des Dietenbach-Waldes und werden im Gemeinderat stets gegen seine auch teilweise Zerstörung abstimmen? Und werden Sie dabei Folgendes berücksichtigen: In Dietenbach für den umstrittenen Neubaustadtteil Dietenbach rund 5 Hektar Wald mit über 3.700 Bäumen zu roden und über 3.000 m wertvolle Waldsäume zu beseitigen, ist kein Natur- und Klimaschutz, sondern das Gegenteil! In Zeiten von Klimakrise und Artenschwund ist eine Vernichtung von Wald, Boden und Natur durch nichts zu rechtfertigen. Der Verzicht auf diese Zerstörung liegt sehr hoch im öffentlichen Interesse und hat einen unschätzbaren Wert für das Gemeinwohl. - Mehr siehe Begründung! Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 7. Keine Bebauung Auf der Höhe in Freiburg-Zähringen Frage Werden Sie dafür stimmen, dass das Gebiet „Auf der Höhe“* in Freiburg-Zähringen unbebaut bleibt? * am nördlichen Ortsende von Zähringen östlich der Rheintalbahn gelegen. Mehr siehe Begründung! Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 8. Elektrosmog und funkmobile Digitalisierung Frage: Setzen Sie sich entsprechend der Freiburger Digital-Strategie mit den Leitzielen „Nachhaltigkeit und Gemeinwohl“ (2019) dafür ein, 1. die Freiburger Bevölkerung kurzfristig und umfassend über die „Chancen und Risiken“ der digitalen Entwicklung aufzuklären? 2. und zeitnah mit wirksamen Maßnahmen die Gesundheitsvorsorge, die Rücksicht auf hypersensible Betroffene sowie den Klima- und Umweltschutz zu stärken? 3. und dabei die aktuellen kritischen Empfehlungen der deutschen und der europäischen Technikfolgen- bzw. Wirtschaftsausschüsse (TAB, STOA, EWSA s.u. ) ernst zu nehmen? Mehr siehe Begründung! Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 9. Gentechnik in Landwirtschaft und Ernährung Frage: Sind Sie dafür 1. das Recht der Menschen auf gentechnikfreie Nahrung durchzusetzen als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge? 2. und in Freiburg in Landwirtschaft und Gartenbau , in Schrebergärten, in öffentlichem und privatem Grün den Einsatz von gentechnisch modifizierten (veränderten) Organismen (GmO) und GmO-Produkten zu untersagen, desgleichen auf Flächen und in Einrichtungen der Stadt? 3. und lokale und regionale Aktionsbündnisse für solche Verbote und zur Aufklärung über Risiken der GmO zu unterstützen und zusammen mit anderen Kommunen alle rechtlichen Wege zur Absicherung einer “GmO-freien Region Oberrhein” auszuschöpfen? Und werden Sie dabei Folgendes berücksichtigen? Der Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen ist in Deutschland derzeit verboten, aber nicht überall in Europa und in der Welt. Die EU will nun den Einsatz von großenteils auf Risiken ungeprüften neuen Gentechnologien in Pflanzen und -Produkten durchsetzen, das teils ohne Kennzeichnungspflichten und ohne dass sich Mitgliedstaaten dem entziehen dürfen. Damit hätten Landwirte bzw. VerbraucherInnen keine Möglichkeit mehr, gentechnikfreies Saatgut und gentechnikfreie Produkte zu kaufen. Und damit wäre dem Gewinninteresse und dem Machtanspruch von Saatgut- und Chemiekonzernen entsprochen. Nach unabhängiger Wissenschaft verstößt das Vorgehen der EU gegen das Vorsorgeprinzip des EU-Vertrags zu Umwelt und Gesundheit. Mehr siehe Gründe Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 10. Erbgut- und Fruchtbarkeit-schädigende und Krebs-erzeugende Chemikalien Frage: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Erbgut- und Fruchtbarkeit-schädigende und Krebs-erzeugende Chemikalien in Nahrungsmitteln und Verbraucherprodukten in Freiburg soweit sinnvoll möglich keine Verwendung finden, dies soweit für bestimmte Substanzen wissenschaftlich begründeter Verdacht auf solche Schäden besteht (Vorsorgeprinzip in Deutschland und EU), und dass die Stadt dazu massive Aufklärung leistet? Mehr siehe Gründe Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung 11. Friedensstadt Freiburg Frage: Werden Sie im Gemeinderat mit Ja abstimmen für eine „Friedensstadt Freiburg! mit folgenden 10 Spezifikationen für eine umfassende Kultur des Friedens?* 1) Freiburg etabliert in allen Bildungs-Institutionen eine Kultur des Friedens. Unsere Kinder und Jugendlichen werden „friedenstüchtig“! 2) Freiburg veranstaltet internationale Friedensfestivals für Völkerverständigung. 3) Freiburg erinnert öffentlich an verdiente FriedenskämpferInnen. 4) Freiburg fördert für Frieden und für die Menschenrechte engagierte Menschen und Organisationen. 5) Freiburg pflegt und fördert internationale Begegnungen und Völkerverständigung auf globaler Ebene! 6) Freiburg unterstützt geflüchtete Menschen und bekämpft Fluchtursachen. 7) Freiburgs Wissenschaft und Forschung dienen ausschließlich dem Frieden und der ökologischen Nachhaltigkeit. 8) Freiburgs Wirtschaft beendet die Kriegsproduktion, fördert eine sozial-ökologische Transformation und Konversion. 9) Freiburg wird Modellstadt für gewaltfreie soziale Verteidigung. 10) Freiburg wird eine völkerrechtlich geschützte Stadt durch den offiziellen Verzicht auf militärische Verteidigung. * Quelle: Initiative Friedensstadt Freiburg. Mehr siehe Begründung/Hintergründe Ihre Antwort: bitte ankreuzen: O JA, O NEIN, O Enthaltung Hinweis: Fragen 1 – 7 unterstützt vom Klimabündnis Freiburg Fragen 4 – 7 in Zusammenarbeit mit der Bürgeraktion Dietenbach ist überall sowie unterstützt von Plan B e.V. Frage 8 unterstützt von ISES Südbaden e.V. Frage 11 unterstützt von der Initiative Friedensstadt Freiburg ************************************************** Ihr Kommentar (nicht erforderlich; bitte Frage-Nr. angeben, je Frage max. 500 Zeichen inkl. Leerzei., wird nicht veröff.) ************************************************** Absender:* = erforderlich Liste*:……………………………………………………………………………….. Ihr Name/Vorname, ggf. Titel: *…………………………………………. Post-Anschrift: …………………………………………………………………. E-Mail:*…………………………………………………………………………….. ggf. Webseite:*………………………………………………………………….. für evtl. Rückfragen: Tel.:………………………………………… ……….. Begründungen und Hintergrund-Informationen zu den Fragen zu 1. Stromversorgung und Folgen des Atomenergieausstiegs von 2023 Freiburg wird weiterhin bedroht von Atomkraftwerken in F, CH und verfehlt voraussichtlich seine verschärften Klimaschutzziele erheblich. Als Beitrag des Stromerzeugungssektors für die Klimaschutzziele ist in Deutschland und auch in Freiburg u.a. der Kohlestromausstieg zügig durchzuführen. Fachleute des Klimabündnis Freiburg und von ECOtrinova e.V. halten für Baden-Württemberg bis 2029 einen Zubau von je 3.000 Megawatt (MW, 1 MW = 1000 Kilowatt) an Kraftwärmekopplung (KWK), Windkraft und Photovoltaik-Anlagen für nötig, um in Baden-Württemberg die bereits erfolgte Stilllegung der Atomkraftwerke Philippsburg 2 und Neckarwestheim 2 ohne zusätzlichen Strom aus fossilen Energien bzw. Importe ausgleichen zu können. Dezentrale Kraftwärmekopplung (KWK) mit Blockheizkraftwerken (BHKW), inzwischen auch mit Brennstoffzellen, erspart sehr erheblich Primärenergie und Treibhausgas-Ausstoß Richtung Nullemission infolge der Gutschrift für den von BHKW miterzeugten Strom, der bis auf Weiteres i.w. Strom aus Kohlekraft verdrängt. Außerdem sind für weitergehenden Klimaschutz bei Strom über obiges hinausgehend weiterer starker Ausbau der Photovoltaik und der Windkraft sowie starkes Stromsparen erforderlich – zu letzterem siehe Frage 2 zu 2. Stromverbrauch stark senken. Kein Einbau von und ja zum Rückbau bestehender Elektroheizungen. Moratorium für elektrische Heizungswärmepumpen Die Energiewende im Strombereich, d.h. der Atom- plus der Fossilenergie-Ausstieg sowie der weitestgehende Umstieg auf erneuerbare Energien können in Deutschland nur schwer gelingen, ohne dass der bisherige Stromverbrauch als Unterstützung stark sinkt, zumal mit mehr und neuen Stromanwendungen wie Elektromobilität bei Kfz und bei Informationstechnologien sowie elektr. Wärmepumpen usw. zu rechnen ist. Tatsächlich können die bisherigen Stromverbräuche in vielen Bereichen oder Einsatzgebieten halbiert bis teils um über 80% gesenkt werden, was realisierte Beispiele belegen, z.B. für Beleuchtung und für Elektromotoren etwa bei Pumpen, Kompressoren und Lüftungsanlagen. Elektroheizungen und elektrische Wärmepumpen zur Raumheizung verbrauchen vor allem im Winter viel Strom, und zwar bisher und naher Zukunft zumeist Strom aus Kohlekraftwerken. Das liegt an der Zuschaltreihenfolge der Kraftwerke („Merit Order“) nach ihren variablen Kosten. Nur 20% der Solarjahreseinstrahlung kommt im Winterhalbjahr bei 80% des Wärmeverbrauchs für Raumheizung in diesem Zeitraum. Die genannten Heizungsarten beeinträchtigen durch ihren bei Kälte besonders hohen Verbrauch den Kohlestromausstieg und bei ungünstigen Umständen sogar die Stromversorgungs-Sicherheit. Die Bundesnetzagentur hat deshalb für Baden-Württemberg die Stilllegung vieler Kohlekraftwerke untersagt. welt.de/wirtschaft/article123896105/Bund-verbietet-EnBW-Abschalten-von-Kraftwerken.html Elektrische Wärmepumpen verfehlen häufig und deutlich geschönte Effizienzdaten der Werbung. Alternativen bei der Heizung sind Energieeinsparung beim Wärmeverbrauch, Abwärmenutzung aus Gewerbe und erneuerbar (zunächst noch teils mit Erdgas) betriebener Kraftwärmekopplung KWK, künftig aus Wasserstofftechnologien mit KWK, sowie Solarwärme insbesondere mit Sommer-Winterspeicherung und wenn und wo es gelingt auch Tiefengeothermie. Einsatz von PFAS (Frage 10) und anderen schädlichen Stoffen in Wärmepumpen gehört verboten. Zu 3. Plus-Energie-Standard und Klimaschutz-Altbausanierungen Die Gebäuderichtlinie der EU verlangte schon für ab 2021 für Neubauten nahezu Null Energieverbrauch, bei öffentlichen Neubau-Gebäuden schon ab 2019. Deutschland und auch Freiburg hinken hinterher. Die Altbausanierung zum Energiesparen, für den Klimaschutz sowie gleichzeitig für mehr Wohnungen kommt, zumindest was Vollsanierungen betrifft, trotz Anstrengungen der Stadt und vieler Eigentümer auch in Freiburg viel zu langsam voran. Freiburg verfehlt seine Klimaschutzziele ohne weitere intensivere Maßnahmen und Mitwirkung voraussichtlich erheblich. Zu 4.Flächenschutz und Wohnalternativen Immer noch werden in Freiburg und Region jährlich viele Hektar (1 Hektar = 100 m mal 100 m) Fläche „verbraucht“ für Überbauungen aller Art und Verkehrswege. Darunter leiden Natur und Landwirtschaft und damit die biologische Vielfalt, der Boden und seine vielfältigen nützlichen Funktionen sowie die Ernährungssicherheit und Landwirte. Wohnalternativen sind im Innenbereich im Entstehen in Haslach-Schildacker und Haslach-Südost, in Stühlinger-West, bei Ganter-Brauerei, in Landwasser und vielen anderen Teilen Freiburgs, auf Dächern, auf Parkplätzen, auf Gewerbebauten, in Hinterhäusern usw., d.h. ohne neues Bauland auf der „grünen Wiese“ usw.. Überraschung: Die über 13.000 viel zu großen Wohnungen in Freiburg werden durch Umbau und die effizientere Nutzung von Gebäuden für mehr Wohnungen und mehr Menschen nutzbar (D. Fuhrhop 2019 nach Zensus 2011). Mit Blick auf anderen zahlreichen weiteren mittelgroßen und kleinteiligen Alternativen in Freiburg für viel mehr bezahlbaren Wohnraum mit Innenentwicklung und mit ökologisch-sozialem Umbau der Stadt, der durch Versetzung des großen Personaleinsatzes der Stadt weg von „Dietenbach“ zu den Alternativen schneller vorangeht, mit Blick auf die Mietpreisspirale, die durch Neubauten auf der grünen Wiese hochgeschraubt würde, mit Blick auf den hohen Verlust an Landwirtschaft, Natur, Boden und Naherholungsraum, und mit Blick auf die für die Stadt und Bürgerschaft hohen Kosten und Folgekosten: der Mega-Neubaustadtteil muss noch in 2024 gestoppt werden, bevor es u.a. zur Kostenkatastrophe kommt, siehe 5. zu 5. STOP Neubaustadtteil Freiburg-Dietenbach 1. Die falschen Versprechungen zum Bürgerentscheid 2019 12 Jahre nach ersten Beschlüssen für einen großen Neubaustadtteil sind bisher bis 2024 in Dietenbach Null Wohnungen beziehbar und das wird mindestens bis 2030 (1) so blieben. Eklatant werden beschlossene Ziele und Versprechen der Stadt verfehlt von vor dem Dietenbach-Bürgerentscheid von Anfang 2019, nämlich schnell viele bezahlbare Wohnungen für breite Bevölkerungsschichten. Seit Febr. 2022, also seit über 2 Jahren bindet der Bürgerentscheid aber Stadt und Gemeinderat nicht mehr. Die Bürgerschaft sowieso auch nicht. In Emmendingen gab es zum Baugebiet Haselmatten erfolgreich einen 2. Bürgerentscheid, nämlich das Gebiet unter Landschaftsschutz zu stellen. (1) ZDF heute, 27.2.2024 bei 16:24 wortwörtlich "In sechs Jahren - so der Plan - sollen die ersten Familien in den neuen Stadtteil einziehen." …. sollen, nicht werden. 2. Die Kostenkatastrophe Dietenbach 21 Die Erschließungskosten für Dietenbach verdoppelten sich seit 2018 auf 1,25 Mrd. Euro – das sind extreme rund 180.000 Euro pro Wohnung noch ganz ohne Wohngebäude. Die Erschließung ist auch finanziell nicht gesichert, weil dafür laut Stadt bis 2033 hochlaufend als Maximum 427 Mio. Euro neue Schulden anfallen plus 123 Mio. Euro Finanzierungskosten (Stand Ende 2022 Ratsdrs. G 23/025 S. 4/5). Das dürfte weiter steigen. Haushalts- und Kreditsperren drohen. 3. Untragbares Risiko für die Stadt und Einwohnerschaft Das Vorgehen der Stadt ist hochriskant, weil keineswegs sicher ist, dass die sehr teuren Baugrundstücke sich in großem Umfang zur nötigen Refinanzierung verkaufen lassen. Die Sparkasse Freiburg ist Anfang 2023 aus der Verantwortlichkeit für die Grundstücksvermarktung ganz ausgestiegen aufgrund zu großen wirtschaftlichen Risikos. Die Sparkasse kann rechnen, gilt das auch für die Verwaltung und die Gemeinderatsmehrheit? 4. Mieten in Dietenbach wären sehr viel zu teuer, die Mietspiegel-Katastrophe käme Mit netto kalt 25 Euro pro qm extrem teuren freien Mieten (Prof. Gröger unwidersprochen im Gemeinderat 31.1.2023, vor weiterer Verteuerung mit Stand Ende 2022, ) würde Dietenbach über künftige Mietspiegel, derzeit rund 10 Euro pro qm, fast allen Mietern Freiburgs schaden. 5. Es entstehen viel zu wenige bezahlbare Wohnungen in Freiburg: Hauptgrund Dietenbach ! Dietenbach ist ein wenn nicht das personal-, kapital- und flächenfressende Haupthindernis für das Entstehen von bezahlbaren Wohnungen in Freiburg für untere und mittlere Einkommensschichten. Bei über 13.000 viel zu großen Wohnungen (siehe zu Frage 4) und bei zu hohem Leerstand und Zweckentfremdung ist das Wohnungsproblem Freiburgs in erster Linie ein Verteilungsproblem. 6. Dietenbach behindert den Altbau-Klimaschutz und den sozialökologischen Stadtumbau für mehr Wohnen Durch die Inanspruchnahme von Milliarden Euro, eines wichtigen Teils des städtischen Personals, des Bauhandwerks und der planenden Berufe behindert Dietenbach den Klimaschutz-Umbau von rund 20.000 Wohn-Altbauten Freiburgs und behindert besonders den sozialökologischen Stadtumbau für mehr und kostengünstiges Wohnen. 7. Sozialer Mietwohnungsbau praktisch unmöglich, schon die superteuren Grundstücke verhindern das. Die Baugrundstücke auf rund 60 ha würden mit Stand Ende 2022 im Schnitt um 1.700 €/qm netto kosten. Sozialer Mietwohnungsbau erfordert Baugrund von wenigen 100 €/qm. Auf rund 30 ha wären für die dortigen 50% sozialer Mietwohnungsbau Verbilligungen um rund 1.500 € pro qm Baugrund zusätzlich nicht erhältliche 450 Mio. € Förderung nötig. Und zwar nur für die Grundstücksverbilligungen noch ganz ohne Wohnbauten. Fazit: „Dietenbach“ ist sozialschädlich, klimaschädlich sowie eine zunehmende Kosten- und Schuldenkatastrophe, also kein nachhaltiges, also kein soziales, ökologisches und ökonomisches Paradebeispiel, für das es von der Stadt und der Ratsmehrheit immer noch fälschlich angepriesen wird, sondern gerade das Gegenteil. Alternativen gibt es genug. Der Mega-Neubaustadtteil muss nach all dem noch in 2024 gestoppt werden, bevor es zur Kostenkatastrophe und weiteren Verschärfung bei bezahlbaren Wohnungen kommt. Dazu ist nur ein Gemeinderatsbeschluss nötig. Zu 6.: Dietenbach-Wäldchen vollständig erhalten Der zusammenhängende und ökologisch sehr wertvolle gesamte Waldbereich (Dietenbachwald mit Langmattenwäldchen) beheimatet wertvolle Habitat-Strukturen (Lebensräume), u. a.: a) artenreicher klimaresilienter Laubmischwald mit 100jährigen Bäumen, stehendem und liegendem Totholz, reichlicher Naturverjüngung und wichtigen Waldsäumen (ca. 3 km). Es ist ein Naturwald-ähnliches Wald-Ökosystem. b) artenreiche Vogelfauna mit über 47 Vogelarten (davon 27 Brutvogelarten). Mindestens das Langmattenwäldchen ist nach EU-Recht streng zu schützen als faktisches Vogelschutzgebiet. c) streng geschützte Fledermausarten (12 bis 15 Arten) und Haselmaus; d) (Totholz-)Käfer und andere Insekten, darunter der stark gefährdete Hirschkäfer. Für Dietenbach gibt es für mindestens 14 z.T. stark gefährdete und streng geschützte Tierarten keine gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichs-Maßnahmen für die unwiederbringliche Vernichtung von deren Lebensraum. Der Dietenbach-Wald ist laut Waldfunktionskartierung Baden-Württemberg Erholungswald Stufe 1, Immissionsschutzwald, Klimaschutzwald und sonstiger Wasserschutzwald. "Der Wald ist die 'grüne Lunge' unserer Stadt" freiburg.de/pb/234792.html Hinweise Der Begriff "Dietenbach-Wald" bezeichnet die zusammenhängenden und ökologisch sehr wertvollen gesamten Waldflächen zwischen Rieselfeld und dem Dietenbach-Areal mit dem Langmattenwäldchen. Seine (über-)lebenswichtigen Waldfunktionen (Sauerstoff-Produktion, CO2-Aufnahme und -Speicherung, Verbesserung des Lokalklimas, usw.) sind für Mensch und Natur unentbehrlich. Er ist gutachterlich Teil des Mooswald-Komplexes, einem europäisch geschützten Vogelschutzgebiet. Mehr dietenbach-ist-ueberall.de/?page_id=844 Die Petition der Bürgeraktion Dietenbach ist überall zum Erhalt des Dietenbach-Waldes enthält weitere Details. Bei 10.000 Zeichnungen wird sie erneut überreicht. kurzelinks.de/Petition-Dietenbachwald-1 zu 7. Auf der Höhe in Freiburg-Zähringen erhalten - WARUM? Alte Kulturlandschaft und Naherholungsgebiet in Freiburg: * letzte zusammenhängende Grünflächen und Streuobstwiesen in Zähringen * Strukturreiches Offenland, Streuobstwiesen, Heckenflure, Wiesen und Felder * Naherholungsgebiet für Freiburg und besonders für Zähringen * Hoher Schutzfaktor für Klima * Biotopverbundnetz FFH-Gebiet Mooswald – FFH-Gebiet Rosskopf * Hoher Schutzfaktor der Biodiversität/Artenvielfalt * Flora und Fauna, viele Zielarten auf der Roten Liste * 108 Vogelarten, Reptilien und Amphibien, Säugetiere und Insekten Gefahren eines Flächenverlustes: Bebauung bedeutet: * auch immer Verkehrszunahme * deutliche Verschlechterung des Kleinklimas für Zähringen * Totalverluste für Tier- und Pflanzenwelt * Verlust von Lebensqualität und Naherholung für Freiburg und für den Stadtteil Zähringen Quelle: Ralf Schmidt, Vorsitz Plan B e.V., Vortrag 4.5.2024 ecotrinova.de/pages/samstagsforum.php Alternative falls nötig: kleiner Neubaustadtteil Zähringen-Nord zwischen B 3 und Güterbahn zu 8. Elektrosmog und funkmobile Digitalisierung: Der industrie- und konsumfreundliche Ausbau der funkbasierten Digitalisierung führt zunehmend zu negativen Folgen für den Gesundheits-, Kinder-, Umwelt-, Klima- und Datenschutz. Neue Empfehlungen überregionaler Verbände, Gremien und Ämter sowie kompetente parlamentarische Einrichtungen der EU und Deutschlands (u.a. STOA, EWSA, TAB) unterstreichen die Leitziele „Nachhaltigkeit und Gemeinwohl“ der Freiburger Digital-Strategie von 2019 sowie die kommunalen Steuerungs- und Gestaltungsrechte. Auch der wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung WBGU, das Umweltbundesamt und die Landesärztekammer stellten neue begrenzende Empfehlungen bzw. Forderungen auf, weil Gesundheit und Klimaschutz gefährdet sind. Der Mobilfunk ist eine unversicherbare „Hochrisikotechnologie“, die nach der Rechtsprechung schon bisher ein „vorsorgerelevantes Besorgnispotenzial“ darstellt (BVerwG 2012). Die schädlichen Auswirkungen für Mensch und Umwelt wachsen mit der massenhaften Verbreitung der Technik insbesondere für gefährdete Personenkreise wie Schwangere, Kinder, Kranke oder Elektrosmog-Empfindliche (s. Bundesamt für Strahlenschutz). Zusätzlich warnen Ärzteverbände, Krankenkassen, Drogenbeauftragte sowie Hirnforscher vor dem viel zu häufigen funkmobilen Medienkonsum von Kindern und Jugendlichen. Für den Bildungsbereich werden Alternativen zur funkmobilen Mediennutzung dringend empfohlen (vgl. aktuelle Lern- und Hirnforschungsergebnisse, Bundesamt für Strahlenschutz). Der Gemeinderatsbeschluss vom 27.2.2024 aber gab trotzdem freie Fahrt für den Funknetzausbau, ohne dass „Reflexions- und Aushandlungsprozesse“ zwischen „Chancen und Risiken“ gemeinsam und transparent mit der Bürgerschaft stattfanden (s.u. Gemeinderat 2019). Als Rückgrat der Digitalisierung verlangen der Wirtschaftsstandort Freiburg und die örtliche Wirtschaft aber den schnellstmöglichen Ausbau des Glasfaser-Breitbandnetzes , der jedoch erheblich stockt. Die Verdichtung des Funknetzes in der Stadt ist keine Alternative, weil der Funk-Datenverkehr zu 80 % aus Streaming und Videofilmen besteht (Umweltbundesamt 2020), was den Stromverbrauch in den Datenzentralen erheblich steigert. Bereits ohne ChatGPT und KI stößt der IKT-Bereich heutzutage mehr CO-2 aus als der weltweite Flugverkehr. Weiterer Hintergrund und ausgewählte Quellen: * Der Gemeinderat hat 2019 eine Digitalstrategie beschlossen, darin: *Es gelten die Leitziele Nachhaltigkeit und Gemeinwohlorientierung. *Zum „gemeinsamen Reflexions- und Aushandlungsprozess gehören Transparenz, Beteiligung und Kommunikation“ *„Bildungs- und Begegnungsorte (…) “ sollen geschaffen werden, *„Freiburger Nachhaltigkeitskriterien“ und „soziale Teilhabe“ solle eine wichtige Rolle spielen. *Zu „Computersucht, Cybermobbing etc.“ sind die Beratungsmöglichkeiten „an den tatsächlichen Bedarf“ anzupassen. * Die ‚Grenzwerte‘ für Funkstrahlung enthalten gesetzeswidrig keinerlei Vorsorge, wie Gerichte und Regierung einräumen. Die Bundesregierung antwortete: „hat das Vorsorgeprinzip keine Berücksichtigung gefunden“ (BT-Drs. 14/7958; Nr. 34 großen Anfrage CDU). Das Vorsorgeprinzip für Umwelt und Gesundheit ist im EU-Vertrag und in Deutschland gesetzlich festgelegt mit Schutz auf hohem Niveau. Die aktuelle Politik verstößt dagegen. * Das unabhängige Krebsforschungsinstitut IARC der WHO hat elektromagnetische Radiofrequenz-Felder als möglicherweise krebserzeugend eingestuft (Pressemitteilung 208, 31. Mai 2011) * SwissRe (2019): Die derzeitigen Bedenken hinsichtlich möglicher negativer gesundheitlicher Auswirkungen elektromagnetischer Felder dürften zunehmen. diagnose-funk.org/aktuelles/artikel-archiv/detail&newsid=1412 . * Bundestag: TAB 2023, der Bericht wird von allen Fraktionen getragen (Drucksache 20/5646 14.02.2023) * Zur Natur: Bericht für Bundesamt für Umwelt (Schweiz, 2022): 1-87 Mulot et al emf-portal.org/en/article/49665 zu 9. Neue Gentechnologien bei Landwirtschaft, Gartenbau, Ernährung: Gründe mit Hintergrund: 139 deutsche Verbände und Vereinigungen lehnen das Vorhaben der EU ab. (DNR e.V., Nov. 2023: KEINE DEREGULIERUNG NEUER GENTECHNIK-VERFAHREN! Recht auf gentechnikfreie Erzeugung, Wahlfreiheit und Vorsorgeprinzip sichern! Auch haben wichtige Versprechungen bei der neuen Gentechnik keine tragfähige wissenschaftliche Grundlage .(1, 3) Mit Gentechnik in der Landwirtschaft sind vielfältige Risiken verbunden im Blick auf Gesundheit, biologische Vielfalt, Kosten des Anbaus, Unumkehrbarkeit, Auswirkung auf das Bodenleben. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass gentechnisch modifizierte Organismen (GmO) langfristig die Integrität der Schöpfung bedrohen! Koexistenz von gentechnischer und gentechnikfreier Landwirtschaft ist im Oberrhein-Gebiet (…) nicht möglich: Nach Studien z.B. aus Spanien und England fanden sich erhebliche Verunreinigungen durch GmO-Mais-Pollen noch in 800 m entfernten Maiskulturen. Raps kreuzt nach englischen Studien sogar über 26 km aus. In Baden und im Elsass sind die Felder der Landwirte jedoch kleinstrukturiert. (2) Gentechnologie bei der Landwirtschaft will z.B. herbizidresistente Pflanzen (und patentiertes Saatgut dazu), die Unkrautvernichtungsmittel (Herbizide) vertragen. Die Realität zeigt aber nach einiger Zeit: es entstehen „Superunkräuter“, die resistent gegen Herbizide sind, was zu noch stärkerem Herbizideinsatz führt und die Natur noch stärker vergiftet. (3) Inzwischen ist möglich anhand neuer Gentechnikverfahren, die natürlichen Mechanismen von Genregulation und Vererbung zu umgehen und neue Lebensformen zu "designen". Der Bericht des Instituts Testbiotech von 2019 an den Deutschen Naturschutzring DNR legt dar, warum die Ausbreitung solcher Organismen in Wildpopulationen, d.h. in die Natur unbedingt verhindert werden muss. Neue Gentechnologien können unbeabsichtigte Veränderungen der Biochemie und Zusammensetzung von Organismen ergeben, die bei Pflanzen zur Produktion von Giften oder Allergenen oder zu einem verändertem Nährwert führen (1). Konventionelle ökologische Pflanzenzüchtung und Einsatz moderner ökologischer Landwirtschaft sind besser für Natur, Umwelt und Gesundheit. Die Gentechnologie dafür ist überflüssig. (1) Der Gemeinderat hat schon 2004 eine Resolution für eine gentechnikfreie Region Freiburg verabschiedet (G-04-262.1). Dies muss nun aktuell abgesichert und zusammen mit anderen Städten und Gemeinden auf das Oberrheingebiet (bisher Status einer Initiative) erweitert werden, vgl. gentechnikfreie-regionen.de (1) Prof. Tielbörger, Dr.agrar Gelinsky an Universität Freiburg 27.4.2024, mehr ecotrinova.de/pages/samstagsforum/samstagsforum-2024.php (2) nach Gründungserklärung „Gentechnikfreie Region Oberrhein“, Müllheim, 28.1.2004 (3) Bundesamt für Naturschutz BfN bfn.de/aktuelles/14-antworten-auf-haeufig-gestellte-fragen-zur-gentechnik zu 10. Erbgut- und Fruchtbarkeit-schädigende und Krebs-erzeugende Chemikalien Die Geburtenrate in Deutschland ist seit einigen Jahrzehnten sehr niedrig und sinkt weiter. Die Fruchtbarkeit in Deutschland hat deutlich abgenommen. Nachweislich sind eine Reihe von Erbgut- und Fruchtbarkeit-schädigenden Substanzen in Gebrauch, die zur gesunkenen Fruchtbarkeit beitragen können. Die gesetzlichen Verursacher- und Vorsorgeprinzipien des Umwelt- und Gesundheitsschutzes gebieten, solche Substanzen aus dem Verkehr zu ziehen, auch in Freiburg. FPAS: Die Stoffgruppe der per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS) umfasst zwischen einigen Tausend bis einigen Millionen von Einzelstoffen. Da sie oder ihre Abbauprodukte in der Umwelt sehr persistent sind, werden sie auch Ewigkeitschemikalien genannt. Sie werden für viele technische Zwecke eingesetzt, bisher auch für Wärmepumpen. Einige PFAS stehen im Verdacht, krebserregend zu sein. Die jährlichen gesundheitsbezogenen Gesamtkosten im Zusammenhang mit der Exposition gegenüber PFAS wurden 2019 für den Europäischen Wirtschaftsraums(EWR) auf 52 bis 84 Mrd. Euro geschätzt. wikipedia.org/wiki/Per-_und_polyfluorierte_Alkylverbindungen Glyphosat: Die EU-Kommission hat die Zulassung von Glyphosat leider um weitere zehn Jahre bis Ende 2033 verlängert. Eine fatale Entscheidung, denn Glyphosat gefährdet die Artenvielfalt und unsere Gesundheit.  Warum Glyphosat die Gesundheit gefährdet Glyphosat ist laut WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen. Glyphosat kann das Nervensystem schädigen. Glyphosat kann das Mikrobiom im Darm beeinflussen. Glyphosat kann oxidativen Stress verursachen. Glyphosat-Rückstände können in zahlreichen Lebensmitteln, im Wasser, in der Luft und sogar im menschlichen Körper nachgewiesen werden. Warum Glyphosat maßgeblich zum Artensterben beiträgt Glyphosat schädigt viele Nützlinge wie Insekten, Spinnen, Amphibien und Bodenlebewesen. Glyphosat tötet jede Pflanze, die nicht entsprechend gentechnisch verändert ist. Weniger Wildpflanzen bedeutet weniger Nahrung und weniger Lebensraum für Insekten, die wiederum Nahrungsquelle für Vögel, Fische und Säugetiere sind. Nimmt der Bestand von Insekten ab, folgt daraus Artenschwund bei anderen Tieren. Glyphosat ist giftig für Wasserorganismen mit langfristiger Wirkung. Besonders betroffen sind Amphibien. bund.net/umweltgifte/glyphosat/ Zu 11. Friedensstadt Freiburg Zu den Konkretionen der Wahlprüfsteine: Quelle: Initiative Friedensstadt Freiburg, gering gekürzt nach Vortragsmanuskript !Friedensstadt Freiburg! bei Samstagsforum Regio Freiburg, Universität, Sa. 4.5.2024, ecotrinova.de/pages/samstagsforum.php fett von Red. 1. Wir haben den Traum, dass in einer Schulklasse mit 19 Jugendlichen aus 11 Nationen eine Kultur des Austauschs ermöglicht wird, also praktizierte gewaltfreie Kommunikation. So selbstverständlich auch im Gemeindeparlament, in Gremien, wo auch immer. Ziel aller Kommunikation: „Frieden erschaffen!“ 2. Wir haben den Traum von einem Friedensfestival. Wenn, stellt euch das vor, wenn die Aromen von Speisen aller Mutterländer die Luft anreichern, wenn Tänze, Kulturelles gerade auch in seiner Gegensätzlichkeit bewusst gewollt ist. Dieses Kulturfestival in Verbindung mit einem Friedens-Kongress mit Workshops, Austauschrunden mit Entscheider*Innen aus Industrie, Politik, Wissenschaft, NichtRegierungsOrganisationen. (…)... 3. Wir haben den Traum, dass viel beachtete und weniger beachtete Friedenskämpfer*innen im Stadtbild von Freiburg Erinnerungsorte bekommen. So dass öffentlich ein Umdenken provoziert, d.h. hervorgerufen wird: Weg von Kriegstüchtigkeit hin zu Friedenstüchtigkeit. Es gibt sie zahlreich! 4. Wir haben den Traum, dass die Stadt Freiburg Haushaltsmittel freisetzt, mit denen großflächig Friedensprojekte gestartet werden. Jeder Oberbürgermeister von Freiburg nennt sich Mayor for Peace, steht damit in internationaler Verbindung mit anderen Mayors for Peace weltweit. (…) 5. Wir haben den Traum, dass auf der Ebene der bisherigen Städtepartnerschaften die Gegensätze der Kulturen, Weltanschauungen und Religionen zum Ausdruck kommen können. Isfahan und Tel Aviv, Lviv und Besançon und andere gleichzeitig hier vor Ort zu Gast, was für Gegensätze. Hier auf neutralem Boden können diese Gegensätze zusammen geführt und im Kleinen befriedet werden - u.a. über persönliche Freundschaften. Oder Projekte wie „Musik für den Frieden“ werden gestartet, wenn Musiker aus allen Partnerstädten zunächst bei sich dieselben Musikstücke einüben, und sie dann vor Ort gemeinsam aufführen. (…) 6. Wir haben den Traum, dass Kriegsflüchtende, unabhängig davon, woher sie kommen, humanitär aufgenommen werden. Städtisch, wie auch zivilgesellschaftlich. Ebenso Kriegsdienstverweiger*Innen und Deserteure. Dass ein besonderes Augenmerk darauf gelegt wird, dass wir selbst und unsere Art, zu Wirtschaften und Handelsbeziehungen zu haben, Mitverursachende der Fluchtursachen sind. Frieden, Gerechtigkeit, Bewahrung der Schöpfung sind Geschwister, die den globalen Frieden bedingungslos erschaffen wollen. 7. Wir haben den Traum, dass alle Forschung an den Unis und Hochschulen immer, immer friedensermöglichend sein müssen. Auch in der praktischen Umsetzung. Dass ein Friedensinstitut, etwa wie das an der Evangelischen Hochschule in Freiburg-Weingarten, entscheidende Impulse in alles gesellschaftliche Handeln einbringt. „Sicherheit neu denken!“ als Voraus-Denk-Schrift könnte zukunftsweisend sein! (…) 8. Wir haben den Traum, dass Freiburgs Wirtschaft in eine Konversion eintritt. Ein Arbeitskreis Rüstungskonversion wird dementsprechend aktiv. Dass jegliches Wirtschaften die Förderung allen Lebens auf der Erde mitgestaltet, hin zu einer sozial-ökologischen Nachhaltigkeit. 9. Wir haben den Traum, dass unsere Stadt nie wieder Kriege führt! Militärische Bedrohung wird stattdessen mit gewaltlosem Widerstand und konstruktiven Verhandlungsangeboten beantwortet! Die Geschichte ist voller Beispiele, in denen Menschen ohne Waffen erfolgreichen Widerstand gegen hochbewaffnete Regimes geleistet haben - selbst gegen die Nazi-Herrschaft im Zweiten Weltkrieg. Besonders bedeutsam für unser Land war die gewaltlose Überwindung von diktatorischen Regimes in Osteuropa - insbesondere auch in der DDR, was die Wiedervereinigung Deutschlands erst möglich gemacht hat. (…) 10. Wir haben den Traum, dass sich Freiburg aufgrund dieser gewaltfreien Alternativen zur militärisch unverteidigten Stadt erklärt, die nach den Genfer Konventionen nicht angegriffen werden darf! Eine Zuwiderhandlung wird als Völkerrechtsbruch geahndet. Dieser Status hat im Zweiten Weltkrieg dazu geführt, dass zahlreiche Städte in Europa vor Zerstörung bewahrt wurden wie z.B. Brüssel, Paris, Bordeaux, alle französischen Städte über 20.000 Einwohner*innen, Rom, Assisi, Basel, Athen, Innsbruck und deutsche Städte wie Ahlen, Göttingen und Flensburg. 4 ECOtrinova e.V., VR Freiburg i.Br. Nr. 2551, als gemeinnützig anerkannt vom Finanzamt Freiburg-Land, vormals Arbeitsgemeinschaft Freiburger Umweltinstitute (FAUST) e.V. Vorstand: Dr. Georg Löser (Vorsitz.), Jürgen Häsler (Stv., Schatzmeister), Bruno Natsch (Stv.), Klaus-Dieter Käser, Hans-Jörg Schwander Konto: Sparkasse Freiburg-Nördlicher Breisgau, IBAN DE90 6805 0101 0002 0797 54, BIC FRSPDE66